AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rima Abdichtungstechnik GmbH
1. Allgemeines
1.1. Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) über unseren Onlineshop Rima Abdichtungstechnik GmbH (nachfolgend „Onlineshop“ genannt) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist
- ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und
- ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Inserate im Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop über den Button „kostenpflichtig bestellen “ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über den Kauf des/der betreffenden Produkts/Produkte (nachfolgend „verbindliches Kaufangebot“ genannt). Vor der Abgabe seines verbindlichen Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit in der Bestellübersicht seine eingegebenen Daten und die ausgewählten Produkte zu kontrollieren und bei Bedarf zu ändern. Wir können das verbindliche Kaufangebot des Kunden bis zum Ablauf des Werktages annehmen, der auf den Tag der Übermittlung an uns folgt.
2.3. Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des verbindlichen Kaufangebots eine Bestätigung über den Erhalt desselbigen bei uns zusenden; diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme im kaufrechtlichen Sinne dar. Das verbindliche Kaufangebot des Kunden gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden per E-Mail unsere Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
2.4. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, sein verbindliches Kaufangebot nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird und auf unserer Website unter Widerrufsrecht – Rima Abdichtungstechnik GmbH abrufbar ist, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Anfallende und vom Kunden zu tragende Versandkosten werden im Zuge der Bestellung gesondert ausgewiesen. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
3.3. Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 30 Kalendertagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
3.4. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3.5. Bei Zahlungsverzug des Kunden berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe. Ist der Kunde Verbraucher beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB. Ist der Kunde Unternehmer beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB; unser zusätzlicher Anspruch nach § 288 Abs. 5 BGB bleibt in den Fällen, in denen der Kunde Unternehmer ist und dieser sich in Zahlungsverzug befindet, unberührt.
4. Fristen für den Versand der Ware, Abverkauf, Teillieferungen
4.1. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages. Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
4.2. Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von (fünf) Werktagen als vereinbart.
4.3. Wir sind zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt (auch soweit diese auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist), wenn die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des verbindlichen Kaufangebots bei uns eingeht. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht; ansonsten gilt eine Frist von drei Wochen.
4.4. In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gemäß Ziffer 4.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zzgl. eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von drei Wochen, jeweils vorausgesetzt,
- die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten und
- wir haben die Ware vor Zustandekommen des Kaufvertrages (bzw. im Fall der Ziffer 4.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Zeitpunkt des Abverkaufs) so rechtzeitig nachbestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte.
Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.
4.5. Hat der Kunde in einer Bestellung mehrere getrennt nutzbare Produkte gekauft, können wir diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.
5. Versandart und -dauer, Versicherung und Gefahrübergang
5.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
5.2. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an den Kunden) ist daher unverbindlich. Sofern wir Installations- oder Montagearbeiten übernommen haben, schulden wir jedoch abweichend hiervon die rechtzeitige Fertigstellung dieser Arbeiten und Übergabe an den Kunden an dem vertraglich vereinbarten Ort und Termin.
5.3. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
5.4. Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
6.2. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware („Vorbehaltsware“) zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Dritte auf unser Eigentumsrecht hingewiesen wird.
6.3. Der Kunde wird die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.
6.4. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
6.5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
7. Gewährleistung
7.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, können wir jedoch zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels erfolgen.
7.2. Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
7.4. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Ansprüche wegen Mängeln stehen dem Kunden, der Unternehmer ist, nur zu, wenn er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei nicht frist- und/oder formgemäßer Rüge gilt die Ware als genehmigt.
8. Haftung
8.1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
8.2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir nicht. Dies gilt auch bei Pflichtverletzungen durch unsere gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen.
8.3. Die Haftung wegen garantierter Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB, wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt, dies gilt auch für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Höhere Gewalt
9.1. Höhere Gewalt ist ein von außen kommendes, nicht vorhersehbares und auch durch Anwendung vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt und technisch und wirtschaftlich zumutbarer Mittel nicht oder nicht rechtzeitig abwendbares Ereignis, dass von keiner der Parteien zu vertreten ist. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, terroristische Angriffe, Streik und Aussperrung, soweit die Aussperrung rechtmäßig ist, Epidemien und Pandemien und hoheitliche/behördliche Maßnahmen im Zusammenhang mit diesen Ereignissen.
9.2. Über Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von Höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Soweit eine Partei in Fällen Höherer Gewalt an der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten und/oder an der Annahme der vertraglichen Leistungen der anderen Partei ganz oder teilweise gehindert ist, wird sie für die Dauer von den vertraglichen Pflichten insoweit befreit. Die andere Partei wird ebenfalls insoweit von ihren Pflichten zur Leistung befreit, wie die Partei aufgrund von Höherer Gewalt an der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten und/oder an der Annahme der vertraglichen Leistung der anderen Partei gehindert ist. Wechselseitige Ansprüche der Parteien, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
9.3. Sofern Teilleistungen vor Eintritt eines Ereignisses Höherer Gewalt bereits von uns erbracht wurden, sind diese mit dem auf diese Teilleistungen entfallenden Preisanteil (einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer) und den Versandkosten vom Kunden nach Maßgabe von Ziffer 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bezahlen. Hinsichtlich der im Zeitpunkt des Eintritts eines Falles Höherer Gewalt noch nicht erbrachten (Teil-)Leistungen werden wir uns mit dem Kunden in Verbindung setzen, um abzustimmen, ob diese Leistungsteile zu einem späteren Zeitpunkt noch erbracht werden können und sollen.
Dauert das Ereignis Höherer Gewalt länger als drei Monate an, sind wir und der Kunde jeweils zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Rücktritt beschränkt sich in diesem Fall auf den noch nicht erbrachten Teil der vertragsgegenständlichen Leistung.
10. Datenschutz
Die Daten des Kunden werden unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes (neu) verarbeitet. Dies beinhaltet auch eine Verarbeitung in IT-Systemen. Die Einzelheiten der Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der auf unserer Website verfügbaren Datenschutzerklärung Datenschutzerklärung – Rima Abdichtungstechnik GmbH.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
11.2. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Bielefeld für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
11.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online–Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir, die Rima Abdichtungstechnik GmbH, ist nicht bereit oder verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11.4. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch Vereinbarung einer Klausel zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt ohne unwirksam zu sein, zu ersetzen. Dies gilt entsprechend für Vertragslücken.